Die letzte Verstrickung von Mensdorff-Pouilly ist noch keine 2 Wochen alt und doch taucht schon wieder ein neuer Fall auf in dem der Lobbyist vom Dienst auftaucht. Es scheint als wäre Mensdorff-Pouilly der “Haus-& Hoflobbyist” der österreichischen Wirtschaft. Nacheinander tauchen Verträge und Geldflüsse auf, welche den Gatten von Bundesministerin a. D. Maria Rauch-Kallat in ein schwummriges Licht stellen.
Es gilt wieder mal die Unschuldsvermutung
Neben Grasser, Maischberger & Hochegger ist auch Mensdorff-Pouilly einer der Anwärter auf die fiktive “Es gilt die Unschuldsvermutung” Medaille in Gold. Von den ungeliebten Abfangjägern über die so genannte “Siemens-Affäre” und die Causa Telekom bis nun hin zu den neusten angeblichen Zahlungen an ihn von Seiten der OMV, ist Mensdorff-Pouilly aus dem Lobbywesen in Österreich nicht mehr weg zu denken.
Wie wird man Lobbyist und was muss man da können?
Diese frage stellt sich mir immer wieder wenn ich Beiträge über Lobbyisten in den diversen Medienportalen bzw. Zeitungen lese. Muss man als Lobbyist eigentlich korrupt sein, oder gibt es auch “gute” Lobbyisten? Tja, das hängt von der Definition des Begriffs ab. Lobbyismus kann man als eine Art Interessenvertretung sehen.
Interessenvertretung in Form von Gewerkschaften, Arbeiterkammer oder Wirtschaftskammer ist meines durchaus positiv anzusehen. Durch den Zusammenschluß entstehen Plattformen, welche es ermöglichen, im Rahmen einer Diskussion, das jeweilig beste Ergebnis für sich zu erzielen. Kritisch wird es erst dann, wenn man sich mit Hilfe von finanziellen Anreizen unerlaubte Vorteile gegenüber anderen verschafft, oder dadurch Regeln und Gesetze umgeht. Man betreibt dadurch zwar auch Interessenvertretung, aber in einer sehr fragwürdigen Art und Weise.
Ob sich Mensdorff-Pouilly nun im Rahmen der Gesetze bewegt(e), müssen die Gerichte herausfinden, fragt sich nur noch wie oft sich die Unschuldsvermutung sein Benehmen noch gefallen lässt.
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